Und sonst so

 18. September 2020

In den vergangenen Wochen haben mich noch eine Vielzahl weiterer Themen bewegt und beschäftigt. Die Situation in Belarus hat sich nach den undemokratischen Wahlen Anfang August noch immer nicht beruhigt. Die Massenproteste gegen Langzeitpräsident Lukaschenko gehen weiter. Die Antwort der Regierung ist in vielen Fällen brutale Gewalt. DemonstrantInnen wurden in großer Zahl verhaftet und eingesperrt. Die Menschen im Land verlangen nach demokratischen Werten und echter Mitbestimmung. Ich bin begeistert, dass zunehmend die tapferen, belarusischen Frauen zur Stimme der Veränderung werden. Die sozialdemokratische Fraktion im EU-Parlament hat deshalb die drei führenden Frauen aus Belarus für den Sacharow-Preis vorgeschlagen. Diese Auszeichnung ehrt Menschen, die sich für Menschenrechte und Grundfreiheiten einsetzen.

Das Feuer im Flüchtlingslager Moria hat auch bei mir tiefe Bestürzung ausgelöst. Tausende Menschen, die vor Hunger, Krieg und Tod  geflüchtet sind, haben ihr letztes Hab und Gut auch noch verloren. Ihr Leiden darf nicht länger toleriert werden. Zu lange haben einige Mitgliedsstaaten eine europäische Antwort verhindert. Wir brauchen jetzt nachhaltige und menschenwürdige Lösungen.

Zu guter Letzt möchte ich noch Denis Mukwege hervorheben. Er ist ein kongolesischer Arzt, der sich seit über 20 Jahren für Frauen einsetzt, die Opfer von Vergewaltigung und sexueller Gewalt wurden. In den vergangenen Monaten wurden wiederholt Morddrohungen gegen ihn ausgesprochen, UN-Truppen abgezogen und seine Arbeit immer gefährlicher. Das Europäische Parlament stellt sich klar hinter ihn und verlangt noch mehr Unterstützung seiner großartigen Arbeit.