Die EU Kommission hat eine Geberkonferenz für einen Impfstoff gegen den Corona Virus initiiert. Und dabei klar gemacht, dass wir den Weg der globalen Kooperation gehen wollen. Es braucht einen Impfstoff gegen das Virus und das schnell und für alle! Außerdem gilt: Datenschutz ist ein Grundrecht, das muss auch bei der Datenverarbeitung bei Corona-Apps geachtet werden. Wieder mussten wir letzte Woche die Achtung der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn einfordern. Für uns SozialdemokratInnen ist klar: Der Erhalt von EU-Geldern muss an die Einhaltung der Grundwerte geknüpft sein. Und weil viele schon überlegen, ob und wie man in diesem Sommer in den Urlaub fahren kann: Wir müssen bei der Wiederherstellung der Reisefreiheit jedenfalls europäisch vorgehen, sowohl was Grenzöffnungen als auch Hygienestandards betrifft.
Und sonst so.
