Eine wichtige Plenarwoche.

 15. Februar 2019

Und auch sonst haben wir einiges in dieser Plenarwoche auf den Weg gebracht, um Europa ein Stück besser zu machen. Wir EU-Abgeordnete haben uns gegendie Tierquälerei beim Tiertransport ausgesprochen und Rat und Kommission dazu aufgerufen endlich zu handeln. Ein großer Dank gilt hier meiner Kollegin Karin Kadenbach für ihren Einsatz. Außerdem haben wir den EUKatastrophenschutz verbessert und uns für weniger Chemie auf unseren Feldern stark gemacht. In dieser Woche haben wir im Europaparlament auch dazu aufgerufen, dass der Kampf gegen Diskriminierung von LGBTIQ Personenzur EU-Priorität wird. Und auf Initiative von Josef Weidenholzer wird ein Gebäude des Europaparlaments nach Stefan Zweig benannt. Den Kampf für fairen Handel mit Singapurhaben wir leider verloren, dem Handelsabkommen wurde, mit den Gegenstimmen der Europa-SPÖ, zugestimmt. Und auch die Einigung für ein neues EU-Copyright bietet wenig Anlass zur Freude. Wir SPÖ-EU Abgeordnete werden diesem neuen Urheberrecht nicht zustimmen, weil es Uploadfilter, also eine Gefahr für das freie Internet, enthält und keine wesentlichen Verbesserungen in der Bezahlung der Kunstschaffenden bringt.