SPÖ-Abgeordnete nehmen Arbeit in Delegationen des EU-Parlaments auf

 26. September 2019

Schieder Vorsitzender der Nordmazedonien-Delegation – Vollath Vize-Vorsitzende der Albanien-Delegation

Die Delegationen sind das Herzstück der diplomatischen Beziehungen des Europaparlaments. Sie repräsentieren den globalen Einsatz der direkt gewählten EU-Institution für Frieden, Demokratie und aktiven Parlamentarismus“, erklärt Andreas Schieder anlässlich der Konstituierung der Delegationen des EU-Parlaments heute in Brüssel. Der SPÖ-EU-Delegationsleiter wurde zum Vorsitzenden der Nordmazedonien-Delegation gewählt: „In Nordmazedonien hat sich in den letzten Jahren gezeigt, wie wichtig eine Beitrittsperspektive für Stabilität und Reformen ist. Und nach der historischen Einigung im Namensstreit steht den Beitrittsverhandlungen nichts mehr im Weg.“

Die steirische EU-Abgeordnete Bettina Vollath ist neue Vize-Vorsitzende der Albanien-Delegation und fordert ebenfalls grünes Licht für den offiziellen Start der Beitrittsverhandlungen: „Der westliche Balkan gehört zu Europa und unserer Zukunft in einer geeinten Union. Albanien hat in den entscheidenden Bereichen Justiz, Verwaltung und im Kampf gegen die organisierte Kriminalität große Fortschritte gemacht. Es wäre an der Zeit den Beitrittsprozess formal zu beginnen.“

Evelyn Regner wird in den Delegationen EU-Brasilien und EU-Lateinamerika auf die Stärkung der nachhaltigen Entwicklung durch faire Handelspolitik setzen: „Der Regenwald im Amazonas steht in Flammen. Und gleichzeitig werden die Bedingungen für die ArbeiterInnen in der Landwirtschaft immer schlechter. Das ist das Ergebnis nach Jahrzehnten der fehlgeleiteten Agrar- und Umweltpolitik. In Zukunft muss die EU-Handelspolitik zum Hebel werden, um strenge Arbeits- und Umweltstandards durchzusetzen.“

Der Europaabgeordnete aus Niederösterreich Günther Sidl ist in der Delegation für parlamentarische Kooperation mit Kasachstan, Kirgisistan, Usbekistan, Tadschikistan sowie Turkmenistan und der Mongolei. „Diese Region spielt beim Aufbau der neuen Seidenstraße als Handelsroute von Asien nach Europa eine zentrale Rolle. Ebenso bei der Energieversorgung unseres Kontinents. Bei beiden Themen ist Österreich ganz wesentlich betroffen. Es ist daher wichtig, dass man mit den zentralasiatischen Staaten und der Mongolei in guten Beziehungen steht.“

Hannes Heide, EU-Abgeordneter und Bürgermeister aus Bad Ischl, ist Mitglied der Delegation für die afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP-Gruppe): „Im Mittelpunkt des parlamentarischen Austausches mit den AKP-Staaten steht für mich eine Partnerschaft auf Augenhöhe. Dazu gehört der gemeinsame Kampf gegen Fluchtursachen, ein gerechter Handel sowie die Förderung der reichen und lebendigen Kultur in den Ländern.“