SPÖ-Europaabgeordnete beurteilt Marianne Thyssen nach Hearing als glaubwürdig, aber sehr vage zugleich – Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit hat Priorität
Nach dem mit Spannung erwarteten Hearing der designierten EU-Kommissarin für Beschäftigung und Soziales, Marianne Thyssen (EVP, Belgien), fällt das Urteil der gf. Delegationsleiterin der SPÖ-EU-Abgeordneten, Evelyn Regner, geteilt aus: „Außer Frage steht, dass sich Thyssen riesigen Herausforderungen stellen muss. Sie wirkt glaubwürdig, bleibt aber viele konkrete Vorhaben schuldig. Deutlich wurde, dass ihr der Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit das größte Anliegen ist und sie sich dafür einsetzen will, wieder mehr Jobs für Jugendliche zu schaffen. Vermisst habe ich eine klare Zusage für bindende Maßnahmen und für die Aufstockung der Jugendgarantie. Mehr Konkretes hatte ich auch für die Verbesserung der größtenteils prekären Lage entsendeter ArbeitnehmerInnen erwartet“, so Regner gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.
Vorsichtig positiv beurteilt Regner Thyssens Ausführungen zu sozialen Indikatoren und zur Gleichstellungspolitik: „Die designierte Kommissarin will sozialen Aspekten und Indikatoren größeres Gewicht zukommen lassen, etwa beim Europäischen Semester. Thyssen scheint viel davon zu halten, soziale Indikatoren auf die gleiche Ebene wie makroökonomische Indikatoren zu stellen. Das ist ein sehr progressiver Zugang, der aber erst die Zustimmung der anderen Kommissarinnen und Kommissare braucht.“ Auch den sozialen Dialog und die Einbindung der Sozialpartner will die Christdemokratin künftig stärken.
Klare Worte fand Thyssen hingegen zur Gleichstellung von Männern und Frauen im Arbeitsmarkt: „Sie will sich für gleichen Lohn für gleiche Arbeit einsetzen. Die Einkommenskluft zwischen Männern und Frauen will sie unter anderem mit mehr Lohntransparenz schließen“, zeigt sich Regner zuversichtlich.
„Insgesamt war Thyssen im Hearing zwar glaubwürdig, aber alles in allem viel zu vage. Enttäuschend ist auch, dass sie einer längst überfälligen Revision der Entsenderichtlinie nicht zustimmt“, resümiert Regner. Thyssen müsse im Falle ihrer Bestätigung als Kommissarin rasch genaue Pläne vorlegen und sich mit Taten beweisen.