Außerdem waren wir endlich wieder in Straßburg und haben auch über andere wichtige europäische Themen, wie die Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn gesprochen.
Endlich! Diese Woche waren wir seit langer Zeit zum ersten Mal zurück in Straßburg. Ich habe mich ganz besonders gefreut. Corona bedingt konnten die letzten eineinhalb Jahre die Sitzungen dort nämlich nicht stattfinden. Das bedeutet, dass mit dieser Woche für uns wieder ein vorsichtiges Stück Normalität eingetreten ist. Natürlich gelten aber auch hier in Straßburg strenge Corona-Maßnahmen. So ist es zum Beispiel nicht erlaubt, dass alle Mitarbeiter_innen mit in die Büros dürfen und auch die Cafés und Restaurants haben nur eingeschränkt offen. Doch es gibt für alles Lösungen: Videokonferenzen und Food-Trucks vor dem Parlament! Mit der heutigen Woche sind wir also vom „Remote“ in einen „Hybrid“ Modus gewechselt. Auch die Abstimmungen waren sowohl vor Ort, als auch online möglich.
Neben der Freude über das Stückchen zurückgekehrte Normalität herrschte aber auch viel Ärger. Denn bis heute haben sich die besorgniserregenden rechtsstaatlichen Zustände in Ungarn und Polen nicht verändert. Seit Jahren sehen wir dabei zu, wie unsere europäischen Werten in diesen Nachbarstaaten systematisch ausgehöhlt werden. Und obwohl seit Beginn des Jahres ein Mechanismus gilt, der es erlaubt mit finanziellen Kürzungen auf eine solche Situation zu reagieren, ist die EU-Kommission untätig geblieben. Als Parlamentarier_innen, denen die europäischen Werte am Herzen liege,n können wir dabei nicht länger zusehen und haben deshalb ein Untätigkeitsverfahren gestartet. Es wurde ein überparteilicher Entschließungsantrag eingebracht, der die Kommission dazu zwingen soll endlich zu handeln. Und erfreulicherweise wurde dieser Antrag mit einer überwältigenden Mehrheit angenommen!