Am 23. September hatte das Parlament in Polen in erster Lesung einen Gesetzesentwurf beschlossen, der ein fast totales Abtreibungsverbot zur Folge hätte. Der Entwurf sah bis zu fünf Jahre Haft für schwangere Frauen vor, die abtreiben lassen und hätte Abtreibungen sogar nach Vergewaltigungen verboten. Während das Gesetz beim zuständigen Ausschuss lag, formierte sich nicht nur in Polen, sondern in ganz Europa lautstarker Protest gegen diesen Angriff auf die Grundrechte der Frauen in Polen. Auch in der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament haben wir uns mit den polnischen Frauen, die um ihre Rechte kämpfen solidarisiert und bei der Plenartagung am Montag kollektiv schwarz getragen um unseren Protest zu zeigen. Ein Protest, der wirkte: am Mittwoch und am Donnerstag lehnten zuerst der zuständige Ausschuss im polnischen Parlament und dann das Plenum den Gesetzesentwurf ab. Allerdings gilt es weiterhin wachsam zu bleiben, denn die nationalkonservative Regierungspartei in Polen hat bereits angekündigt eine abgeschwächte Form des Gesetzes beschließen zu wollen.
Erfolgreicher europaweiter Protest gegen das Abtreibungsverbot in Polen
