Niemand in Europa soll aufgrund von Alter, Beeinträchtigung, sexueller Orientierung, Religion oder Geschlecht diskriminiert werden – auch außerhalb des Arbeitsplatzes nicht. Das sollte eigentlich klar sein. Aber die Anti-Diskriminierungs-Richtlinie, die dieses Prinzip rechtlich verankern soll, wird seit unfassbaren elf Jahren von den Mitgliedsstaaten blockiert.
Aber ich verspreche euch: Hier werde ich nicht aufgeben! Diese Woche haben wir das Thema wieder auf die Agenda im Europaparlament gebracht. Dass es zu Diskriminierungen kommt, nur weil der Kampf dagegen schwierig ist und es Einstimmigkeit im Rat braucht, dürfen wir einfach nicht zulassen. Im EU-Parlament werden wir nicht aufgeben, das Richtige zu tun.
Hier geht’s um kein Minderheitenprogramm – das geht uns alle etwas an. In Österreich wird etwa jede bzw. jeder zweiter einmal diskriminiert; die Grundrechte-Agentur spricht davon, dass jede bzw. jeder vierte EuropäerIn Opfer von Diskriminierung wird. Wir brauchen mehr Solidarität, mehr Respekt und ein Ende der Blockade der Mitgliedstaaten, nämlich von Deutschland, Polen und Ungarn!