Der Sozialgipfel von Göteborg war ein wichtiger Schritt zu einem Sozialen Europa. Der Fahrplan wurde festgelegt. Erstmals in der Geschichte der EU haben sich die Staats- und Regierungschef nur dem Sozialen gewidmet. Jetzt geht es um die Umsetzung. Auch wenn der Weg zu Gesetzesmaßnahmen noch ein weiter ist, ist für mich eines klar: Die Sozialdemokratie muss sich an die Spitze der Bewegung für ein sozialeres Europa stellen. Darüber und warum wir den Kampf für ein Soziales Europa nicht aufgeben dürfen, habe ich in der Wiener Zeitung geschrieben: http://www.wienerzeitung.at/meinungen/gastkommentare/934612_Europa-muss-sozial-sein-oder-es-wird-nicht-sein.html
Auch bei der Plenardebatte in Straßburg diese Woche haben wir uns mit der Umsetzung der Sozialen Säule beschäftigt. Für mich ist eines klar: Wir dürfen nicht zuschauen, wie in Europa die Verteilung des Wohlstands immer weiter auseinanderfällt. Und wir dürfen nicht zuschauen, wie in Österreich soziale Rückschrittspläne vorangetrieben werden und etwa der 12-Stunden-Tag wieder eingeführt wird. Nur mit sozialen Mindeststandards, Mindesteinkommensschemen und einer Unterbindung von Lohn- und Sozialdumping können wir das Ost- Westgefälle unterbinden. Und dafür werde ich im kommenden Jahr noch vehementer kämpfen.
Hier meine Rede im Plenum:
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