COVID-Maßnahmen, Lockdown und Homeoffice bestimmen derzeit unseren Alltag. Wir haben im Europäischen Parlament über die Auswirkung der Pandemie auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gesprochen. Klar ist, wir müssen die Gesundheit aller EU-BürgerInnen schützen. Es muss ein solidarisches Verhalten zwischen den Generationen und Mitgliedsstaaten geben. Gleichzeitig müssen wir die Grundrechte aller BürgerInnen schützen. Das heißt alle Maßnahmen, die zur Pandemiebekämpfung getroffen werden, müssen gut geplant und rechtmäßig sein.
Vergangene Woche hat ein erster Pharmakonzern Erfolg bei der Entwicklung eines Impfstoffes vermeldet. Schon im Frühjahr haben zahlreiche Staaten versucht, sich das Recht zu erkaufen als rster Zugang zu neu entwickelten Impfungen zu bekommen. Es ist wichtig, dass die europäischen Mitgliedsstaaten hier zusammenarbeiten und sich nicht gegenseitig überbieten. Durch tiefgreifende Zusammenarbeit werden wir das Virus schneller besiegen. Das gilt auch für das Teilen von Erfahrungen und Kooperationen im Bereich der Forschung.
In diesen Zeiten dürfen wir aber auch nicht auf die große Herausforderung des Klimawandels vergessen. Deshalb haben wir im Europäischen Parlament über umfangreiche Investitionen in den Umwelt- und Klimaschutz gesprochen. Europa hat sich ein ambitioniertes Ziel gesetzt und will bis 2050 klimaneutral sein. Den Weg dahin soll der European Green Deal weisen. Für den Erhalt der Biodiversität und, um die Auswirkungen des Klimawandels abzubremsen, wird es verbindliche Ziele und finanziellen Mittel brauchen. Dafür sollen die größten Umweltsünder zahlen und es braucht endlichen ein Ende der Subvention für umweltschädliche Praktiken. Die Investition müssen nachhaltigen Projekten zugutekommen. Nur so kann der Wiederaufbau Europas langfristig Erfolg haben.