Reden & parlamentarische Anfragen


Robotik: Ethische Fragen und gerechte Verteilung von Produktivität

 15. Februar 2017

Meine Rede vom 15. Februar 2017 zum Bericht über ethische Fragen der Robotik: “Roboter eröffnen wunderbare Möglichkeiten. Sie nehmen uns Arbeit ab und deshalb gilt es den Produktivitätsgewinn – also das, was wir von ihnen jetzt irgendwie positives erhalten – diesen Produktivitätsgewinn der intelligenten Helfer auch entsprechend gerecht zu verteilen. Nennen wir es Robotersteuer, nennen wir es Maschinensteuer, wie auch immer. Auch ein Grundeinkommen ist eine Option. Nur sollten wir […] mehr lesen

Grenzüberschreitende Adoptionen

 2. Februar 2017

Meine Rede vom 2. Februar 2017 zum Bericht über grenzüberschreitende Adoptionen “Wir müssen als Europäische Union eine Union der Bürger und Bürgerinnen sein. Das heißt auch unnötige bürokratische Hürden aufgrund mangelnder Zusammenarbeit der Nationalbehörden abbauen. Es geht darum aus Gründen des Kindeswohls Adoptionen möglichst leicht zu ermöglichen und all diese Hürden dementsprechend zu beseitigen. Ich möchte allerdings auch darauf hinweisen, dass wir im Jahr 2017 angekommen sein sollten und daher […] mehr lesen

Finanztransaktionssteuer

 19. Januar 2017

Im Plenum in Straßburg wurde diese Woche der aktuelle Stand der Verhandlungen der 10 Partnerländer zur Umsetzung der Finanztransaktionssteuer präsentiert. Wir befinden uns mittlerweile bald im zehnten Jahr der Krise. Und es ist mittlerweile sechs Jahre her, dass wir uns im Europäischen Parlament für die Einführung der Finanztransaktionssteuer ausgesprochen haben.   Ich werde den Kampf für diese Steuer auf keinen Fall aufgeben. Es müssen endlich die für die Krise zahlen, […] mehr lesen

Rede: Strengere Regeln bei den Interessenerklärungen der EU-KommissarInnen

 1. Dezember 2016

Heute haben wir strengere Leitlinien für die Interessenerklärungen der EU-KommissarInnen beschlossen. KommissarInnen dürfen keine Unvereinbarkeit mit dem Job aufweisen und müssen sich an die Regeln halten. Da geht es um die Glaubwürdigkeit der EU. Meine Rede im Plenum zu dem Beschluss, den ich mitverhandelt habe, kann auf Youtube nachgesehen werden.  

Wirtschaftspolitische Pläne für 2017: Abkehr vom neoliberalen Sparkurs

 22. November 2016

Die EU-Kommission hat am 22. November in der Plenarsitzung in Straßburg ihre wirtschaftspolitischen Pläne für 2017 präsentiert. Ich begrüße die grundsätzliche Stoßrichtung.Mehr und mehr sieht die Kommission ein, dass der bisher streng verfolgte Sparkurs ein neoliberaler Irrweg ist. Soziale Gerechtigkeit und Investitionen sollen – laut den Plänen der Kommission – im nächsten Jahr im Vordergrund stehen.   Schöne Worte reichen aber nicht aus: Hinter der richtigen Analyse für die Eurozone […] mehr lesen